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CDU zum Holter Dreieck

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Die CDU-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Eigentümergemeinschaft des „Auwel-Holter-Dreiecks“, nach mehr als zwei Jahren Pause die Fortführung des Projektes „Bebauung Auwel-Holter Dreieck“ wieder in Angriff zu nehmen.

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Asylbewerberheim: CDU-Vorsitzender spricht sich für drei Standorte aus

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Der Vorsitzende der CDU Straelen, Heinz Vehreschild spricht sich für die Unterbringung von Asylbewerbern an drei Standorten im Stadtgebiet aus. Zurzeit wird in Straelen über die zukünftige Unterbringung von Asylbewerbern diskutiert. 

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Parkgebühren nicht einführen. CDU beantragt Ende des Prüfauftrags

jens-roeskens-hDie CDU fordert, den Prüfauftrag zur Einführung von Parkgebühren in der Innenstadt zu beenden und keine Parkgebühren in der Innenstadt einzuführen. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion nun an den zuständigen Bauausschuss gestellt.
Schon bei der Verabschiedung des Haushalts und in der letzten Sitzung des Bauausschusses hatte sich die CDU-Fraktion skeptisch zu der Einführung von Parkgebühren geäußert. Allerdings lag zu diesem Zeitpunkt nur ein vorläufiger Zwischenbericht der Verwaltung vor. In der weiteren Prüfung sollte untersucht werden, warum andere Städte Parkgebühren wieder abgeschafft haben. Über das Ergebnis der Recherche hat die Stadtverwaltung die Fraktionen nun informiert. „Als Grund wurde immer angegeben, dass der örtliche Einzelhandel gestärkt und die Innenstadt belebt werden soll.“ erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Jens Röskens.
Im Umkehrschluss ist damit zu rechnen, dass die Einführung von Parkgebühren negative Auswirkungen auf den Straelener Einzelhandel und die Innenstadt hat. Diese Befürchtung war auch vom Werbering und einigen Bürgerinnen und Bürgern geäußert worden. Die CDU teilt die Sorge, dass die finanziellen Vorteile für den städtischen Haushalt durch Nachteile für die gesamte Stadt übertroffen werden könnten. Die CDU- Fraktion hatte damals die Verwaltung gebeten, diese Befürchtungen in die Prüfung mit einzubeziehen.
Für die CDU-Fraktion sei das Bild inzwischen eindeutig, auch wenn noch nicht alle Prüfungsschritte abgeschlossen sind. So stehe zum Beispiel die Prüfung des Parkverhaltens noch aus. „Auf die weitere Prüfung kann verzichten werden. Wir werden der Einführung nicht zustimmen“, so Röskens abschließend.

CDU-Fraktion sieht Parkgebühren mit Skepsis

jens-roeskens-h„Die CDU-Fraktion steht der Einführung von Parkgebühren skeptisch gegenüber.“ Das erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Röskens in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses. „Wir haben die Verwaltung gebeten, die Bedenken und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in die weitere Prüfung von Parkgebühren einzubeziehen.“ Im Ausschuss wurden von mehreren Bürgerinnen und Bürgern und Einzelhändlern Bedenken gegen die Einführung vorgetragen. „Wir nehmen die Sorgen über die Auswirkungen einer solchen Entscheidung sehr ernst.“

Der CDU-Fraktion ist wichtig, dem Eindruck zu widersprechen, es gebe bereits eine Vorfestlegung zur Einführung. Gemeinsam mit SPD und Grünen hatte die CDU in den Haushaltsberatungen einer Prüfung zugestimmt.

Die Entscheidung über die Einführung kann jedoch nicht nur unter finanziellen Gesichtspunkten gesehen werden, wie die aktuelle Diskussion zeigt. Die Auswirkungen für den Einzelhandel, für auswärtige Gäste und unsere Stadt als Ganzes müssen gut abgewogen werden. Wir teilen die Sorge, dass die finanziellen Vorteile für den Haushalt durch Nachteile auf die gesamte Stadt übertroffen werden könnten. „Unter diesen Umständen wird die CDU die Einführung von Parkgebühren ablehnen.“

Eine Mischung aus Ökonomie und Ökologie für das Depot

Die CDU-Fraktion spricht sich für die Weiterentwicklung des Depots Herongen in einer Mischung aus Ökologie und Ökonomie aus. Die eingeleitete Änderung des Flächennutzungsplanes sieht vor, dass im westlichen und südlichen Teil des Gebietes in einer Größe von ca. 125-130 ha die ökologischen Strukturen aufgewertet werden sollen. Im nordöstlichen Teil soll im wesentlichen auf bereits versiegelten und erschlossenen Flächen ein Gewerbegebiet von 30-35 ha Größe entstehen.

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist dieser Weg im Sinne der Stadtentwicklung richtig und konsequent. Gleichzeitig wurde deutlich, dass durch die gewerbliche Entwicklung des Gebietes sowohl der Rückbau der militärisch genutzten Bereiche als auch die ökologische Aufwertung des gesamten Gebietes finanziert werden sollen.

Die Verwaltung hatte bereits in ihrer Vorlage darauf hingewiesen, dass die Kosten für die Untersuchung und Räumung von Kampfmitteln und andere Planungskosten vom Bund als Eigentümer übernommen werden sollen. Dem schließt die CDU-Fraktion sich an.

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