Im Nachgang zur Sitzung des Rates am 06.05.2021 ein paar Klarstellungen.

25.05.2021

CDU Fraktion Straelen: Im Nachgang zur Sitzung des Rates am 06.05.2021 ein paar Klarstellungen.


Die Änderung des Flächennutzungsplanes am Hommespaddurch den Rat der Stadt Straelen ist angemessen, nachvollziehbar und wichtig für Straelen. Die guten Gründe liegen auf der Hand, denn:

…die erforderliche Modernisierung und Erweiterung der Tecklenburg GmbH ist am aktuellen, innenstadtnahen Standort an der Lingsforter Straße nicht mehr möglich. Verschiedene Geschäftsbereiche des Unternehmens wurden bereits aus dem Hauptgebäude ausgelagert und verteilen sich auf mehrere, früher als Wohnraum genutzte Gebäude. Die Anwohner der angrenzenden Wohngebiete sind dadurch verstärkt verkehrlichen Problemen ausgesetzt. Eine zeitnahe Umsiedlung des Firmensitzes an einen geeigneteren Platz ist auf Grundlage dieser Fakten unumgänglich.

…nach der Bedarfsplanung des Kreises Klevefür eine neue, kurzfristig zu installierende Rettungswachein Straelen favorisiert der Kreis die Fläche am Hommespad als idealen Standort.

…die Stadt Straelen verfügt nicht mehr über genügend attraktiveGewerbeflächen, um auf Dauer als Gewerbestandort wettbewerbsfähig bleiben zu können. Die neue Fläche am Hommespaderfüllt diesen Bedarf, ergänzt den gewerblichen Siedlungszusammenhang und ist verkehrlich bestens angebunden.

Daraus ist dann unser Antrag entstanden, der im Rat der Stadt demokratisch, mit allen anderen Fraktionen, öffentlich diskutiert und schließlich, weil die Sachargumente überzeugten, gemeinsam mit den Stimmen der FDPFraktion Straelen und des Bürgermeisters Bernd Kuse mehrheitlich beschlossen wurde. Die Unterstellungen der Fraktion GO/Grüne, die CDU Fraktion habe sich mit diesem Beschluss erpressbar gemacht und auf Druck zu Gunsten eines ihrer Fraktionsmitglieder entschieden, ist vor diesem demokratischen Entscheidungsprozess völlig aus der Luft gegriffen. Vielmehr entsteht der Eindruck, die Fraktion GO/Grüne hat Probleme, Entscheidungen gegen die eigene Meinung zu einem Sachverhalt zu akzeptieren.

Mit diesem Ratsbeschluss hat die Stadt Straelen den Auftrag erhalten, die von der Änderung des Flächennutzungsplanes am Hommespad betroffene Ackerfläche, abzüglich der Fläche, die für die beabsichtigte Umsiedlung des Firmensitzes der Tecklenburg GmbH erforderlich ist, zu erwerben.Zusätzlich haben wir die Stadt beauftragt, Verhandlungen zu führen mit dem Ziel, einen Teil der erworbenen Fläche als Standort für die neue Rettungswache an den Kreis Kleve zu verkaufen.Die restliche Fläche verbleibt im Eigentum der Stadt Straelen, wirdals Expansionsfläche für die Weiterentwicklung Straelens als zukunftsfähiger Gewerbestandort vorgehalten und solange als Ackerfläche bereitstehen.

 

Annemarie Fleuth
Vorsitzende CDU Fraktion Straelen