Sitzung des Rates der Stadt Straelen am17. Dezember 2019

Annemarie Fleuth (Vorsitzende der CDU-Fraktion)

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Linßen.
Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen im Rat der Stadt Straelen. Verehrte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.
Sehr geehrte Pressevertreter.

Ein von der Wirtschaftsförderung des Kreis Kleve herausgegebener Vergleich zeigt in der direkten Nebeneinanderstellung mit den Nachbarkommunen, dass unsere Stadt Straelen hervorragend dar steht.

Die Zahl der sozialpflichtig Beschäftigten in unseren Unternehmen wächst stetig weiter - im Jahr 2018 lag sie bei rund 8.000 Arbeitnehmern. Die Arbeitsplatzdichte ist in Straelen so hoch wie in keiner anderen Kommune im Kreis.

Die Gewerbesteuer pro Einwohner liegt weit über dem Landesdurchschnitt. Straelen ist Spitzenreiter im Kreis Kleve. Es gilt der viertniedrigste Hebesatz bei der Gewerbesteuer und der achtniedrigste bei der Grundsteuer B in Nordrhein- Westfalen.

Aktuell sind alle uns zur Verfügung stehenden Gewerbegrundstücke verkauft – das ist sehr positiv - Straelen ist ein herausragender Wirtschaftsstandort. (Aber natürlich möchten wir auch den zukünftigen Bedarf an Gewerbeflächen bedienen.
Erfreulicherweise konnten wir bereits 9 ha Ackerlandfläche zur Erweiterung des Gewerbegebiets Hetzert hinzugewinnen. Das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans sind bereits eingeleitet worden.)

In der Sitzung des Rates am 31. Oktober 2019 haben Sie, Herr Kuse, als Kämmerer der Stadt Straelen, Ihre Etatrede zur Einbringung des Haushalts 2020 gehalten. Der von Ihnen aufgestellte und von Ihnen, Herr Bürgermeister Linßen, bestätigte Haushaltsentwurf enthält alle für das nächste Haushaltsjahr veranschlagten Erträge und Aufwendungen. Er bildet die Schwerpunkte in der städtischen Politik für das kommende Jahr ab. Herr Kuse, Sie betonten in Ihrer Rede, dass sich durch die deutliche Erhöhung der differenzierten Jugendamtsumlage, eine erhebliche Mehrbelastung von etwa 2 Mio. Euro ergibt. Außerdem ist der Rückgang des Gewerbesteueraufkommens im Vergleich zum Vorjahr mitverantwortlich dafür, dass die Zielvorstellung des Rates der Stadt Straelen, einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben, mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2020 nicht ganz erreicht werden kann.

In Summe weist der Ergebnisplan des Haushaltsplans 2020 deshalb einen Jahresfehlbedarf in Höhe von 731.616 Euro aus. Kurzfristig und ohne, dass wir in entscheidende Investitionsprogramme eingreifen, können wir das Haushaltsdefizit nicht abbauen, aber für die Jahre 2021 bis 2023 werden wir gemeinsam mit der Verwaltung Maßnahmen erarbeiten, um die Defizite sukzessive abzubauen, um 2023 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu haben und eine Haushaltssicherung abzuwenden.

In den Jahren 2016 bis 2019, als das geplante Defizit mit insgesamt 12,4 Mio. Euro Euro deutlich höher lag, ist uns dieser Kraftakt, der ein gemeinsamer Schulterschluss zwischen Verwaltung, Kommunalpolitik und engagierten Bürgern war, zum Wohle unserer Stadt gelungen. Wir haben Freiräume gefunden, Investitionen priorisiert und Stellschrauben so justiert, dass die Zukunftsfähigkeit Straelens erhalten blieb, ohne die hohe Qualität der Standards in unserer Stadt zu gefährden. Nach dem Stand von heute werden wir in den Jahren 2016 bis 2019 kein Eigenkapital verbrauchen.

Ziel der diesjährigen und der künftigen Haushaltsberatungen war bzw. wird sein, wie in den vergangenen Jahren, für eine möglichst geringe Abgabenbelastung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden einzustehen. So bleibt der Hebesatz bei der Gewerbesteuer bei 370 Punkten, unverändert bleiben auch die Grundsteuern A und B mit 217 und 429.

Wie in den Vorjahren werden wir auch im neuen Haushaltsjahr das Ziel weiterverfolgen, alle relevanten Förderprogramme des Bundes und des Landes abzurufen, um sie im Sinne der Straelener Schulen und der Vereine einzusetzen.

So werden aus dem „Digitalpakt Schule" rund 600.000 Euro für die Katharinengrundschule, die Sekundarschule Straelen und das Städt. Gymnasium bereitstehen. Die Schulen haben bereits die geforderten Medienkonzepte passgenau erarbeitet und über den Schulträger ihren Bedarf angemeldet. Das Fördergeld fließt in die bereits vorhandenen IT-Infrastrukturen und wird diese optimieren. Gut angelegtes Geld!

Über das Förderprogramm der Landesregierung „Gute Schule 2020“, das seit 2017 in Straelen für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur verwendet wird, werden noch einmal satte 177.648 Euro in die Schulen fließen und für wichtige Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

sorgen. Summa Sumarum werden unsere Schulen von einer Fördersumme in Höhe von insgesamt 710.592 Euro profitieren können.

300.000 Euro fließen aus dem Programm „Moderne Sportstätten 2022" in den nächsten Jahren in Maßnahmen rund um Sportanlagen der Stadt ein. Mit den Zuschussmitteln aus diesem Sportförderprogramm haben wir die Chance, die noch anstehenden Unterhaltungsmaßnahmen in unseren Sportaußenanlagen mit sehr überschaubaren Eigenmitteln, 20%, in den nächsten Jahren anzugehen. Damit werden die Sportstätten und Vereinsanlagen in Straelen, Herongen, Auwel-Holt und Broekhuysen in einen substanziell guten Zustand versetzt, der neben den zahlreichen Sporttreibenden auch den ehrenamtlichen Helfern in unseren Vereinen eine sehr zufriedenstellende Basis für die Zukunft einräumt.

DIE ACHSE unserer Investitions- und Finanzierungstätigkeit bildet auch in den nächsten Jahren die vom Rat der Stadt Straelen im November 2016 beschlossenen Maßnahmen aus dem Integrierten Handlungskonzept „Innenstadt Straelen 2022“:

Die Umgestaltung der Wälle ist fast abgeschlossen. 2020 folgt noch der Umbau des Westwalls und eines Teilbereiches des Johann-Giesberts-Platzes (1,065 Mio. Euro). Außerdem werden für die Umgestaltung des Schulcampus, der Annastraße und der Venloer Straße Planungsgelder in Höhe von 450.000 Euro eingesetzt. Für die notwendige Sanierung bzw. für den notwendigen Neubau des Rathauses werden wir
250.00 Euro für Planungen bereitstellen. Insgesamt 1,260 Mio. Euro haben wir für den Bau von zwei Gemeinschaftshäusern für geflüchtete Menschen in den Haushalt eingeplant.

Eines ist gewiss: OHNE die Mitwirkung unzähliger Bürgerinnen und Bürger im Ehrenamt könnten viele kommunale und öffentliche Aufgaben in Straelen gar nicht geleistet werden. Ehrenamtliche Tätigkeit und bürgerschaftliches Engagement sind aber nicht nur unverzichtbar, sondern in Straelen auch besonders vielfältig, in bemerkenswerter Qualität und in immer neuen Facetten vorhanden…

…Der Kleinste Weihnachtsmarkt von Oss Dörpke im Hof der alten Heronger Kirche, die 10 sympathischen Alltagsmenschen, eine Initiative des Vereins L(i)ebenswertes Straelen e. V., der Stroelse Koffie, organisiert von AusStraelen e. V. und dem Straelener Stadtmarketing oder City of Flowers, DAS (perfekt organisierte) Free Music Festival in Straelen sind einige herausragende Beispiele des Veranstaltungsjahres 2019.

Menschen, die sich kümmern, die Straelen voranbringen und strahlen lassen – DAS ist Straelen!

Wir schätzen die Kreativität und den Einsatz der Menschen in den Vereinen, Initiativen und Arbeitsgemeinschaften außerordentlich. Engagement, das Straelen attraktiv, lebens- und liebenswert erhält und mit für die Zukunftsfähigkeit der Stadt und der Ortsteile sorgt.

Von besonderer Qualität sind aber auch die unterstützenden Rahmenbedingungen, die in der guten Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung, ehrenamtlich

Engagierten und unserer bürgernahen Kommunalpolitik entstehen. Die sich daraus entwickelnden neuen Spielräume sind die Voraussetzung für zukunftsfähige Infrastruktur und für bedarfsgerechte Leistungen.

Dazu zählt die neue, moderne Geschäftsstelle des Kulturrings im Stadtkern. Sie wird die Aufgaben eines Informationspunktes im Rahmen des Stadtmarketings übernehmen und wird Anlaufstelle für alle Besucher unserer Stadt. UND sie wird die Aufgaben einer Anlaufstelle für alle anderen - große und kleine - Straelener Vereine übernehmen, die sich ehrenamtlich für Straelen engagieren. Sie wird eine Lotsenfunktion bei der Beantragung von Genehmigungen von Veranstaltungen und bei der Beantragung von Zuschüssen, Fördergeldern etc. übernehmen. Sie wird bei der Werbung für Veranstaltungen und beim Ticketverkauf unterstützen…

„Wie eine kleine Stadt am Niederrhein Weltliteratur macht…“ ein sehr zutreffendes Zitat aus der WAZ, die Anfang November über das Europäische Übersetzer Kollegium berichtete und von der besonderen, einzigartigen Bibliothek und der niederrheinischen Ruhe schwärmte. SEHR GUT, dass wir diese einzigartige Einrichtung bei uns in Straelen haben! SEHR GUT, dass die vielen internationalen Gäste der Übersetzerwerkstatt deshalb überall in der Welt auch über Straelen reden! UND WIE GUT, dass wir den unschätzbaren Wert dieser Einrichtung für Straelen kennen und deshalb die jährliche Bezuschussung des EÜK angepasst haben!

Sport spielt bei der Freizeitgestaltung und Gesunderhaltung in Straelen eine wichtige Rolle. Gute Rahmenbedingungen sind vorhanden. Diese wollen wir auch für die Zukunft sicherstellen.
Die Errichtung des Kunstrasenplatzes mit Laufbahn und leichtathletischen Nebenanlagen an der Römerstraße war deshalb richtig. Die sofortige Mittelfreigabe für die notwendige Umsetzung in 2019 konnte im März nur durch unsere einstimmige Zustimmung erreicht werden. Die Baufortschritte können seither Monat für Monat beobachtet werden. Der Kunstrasenplatz konnte bereits für den Trainingsbetrieb freigegeben werden. Die offizielle Einweihung ist für das Frühjahr 2020 vorgesehen. In Auwel-Holt konnte Anfang September 2019 das neue Vereinsheim feierlich eingeweiht werden. Durch die städtische Übernahme von 75% der Erstellungskosten und viel Energie und Eigenleistung der Auwel-Holter entstand ein heller und freundlicher Treffpunkt. Auch dieses schöne Ergebnis wurde allein mit den JA- Stimmen unserer Fraktion auf den Weg gebracht. Die Sportfreunde Broekhuysen haben wir als einzige Fraktion unterstützt, als wir die beantragten Mittel für die Übernahme von 75% der Erstellungskosten für die Errichtung eines Trainingsplatzes mit Beleuchtung freigegeben haben.

Wir stehen auch in Zukunft für ein ausgewogenes, finanziell machbares Sport- und Freizeitangebot in Straelen. Eine wie von der Fraktion GO/Grüne im Ausschuss für Bürgerdienste am 28.12.2019 geforderte Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Sportler und Ehrenamtlichen in den Vereinen lehnen wir ab. Dadurch würden letztlich diejenigen bestraft, die sich Woche für Woche für unser Gemeinwohl engagieren. Die Straelener Vereine und die vielen Menschen, die die Vereine voranbringen, die engagierte Jugendarbeit, Migrations- und Integrationsarbeit leisten, erhalten von uns die wertschätzende Unterstützung und verlässliche Zusammenarbeit, die sie zurecht erwarten dürfen. Wir haben uns deshalb für die weitere Umsetzung des Modernisierungskonzeptes der Straelener Sportstätten im Jahre 2020, also FÜR das

Kunstrasenspielfeld in Herongen (440.000 Euro) und GEGEN eine Gebühr für die Nutzung der Straelener Sportanlagen durch unsere Straelener Vereine entschieden.

„Die Schulen, die da sind, einfach mal in Ruhe machen lassen!“, stellte Dirk Möwius, Redakteur der RP, im sogenannten Kommentar der Woche am 18. Oktober 2019 klar! GENAU! Finden wir auch! Denn, unser Straelener Bildungsangebot ist vielfältig, attraktiv und wohnortnah.

"Kurze Beine, kurze Wege", der Schulslogan der NRW Landesregierung, ist bei uns längst im Alltag angekommen und schon lange wertgeschätzte und wertvolle Praxis.

Wir wollen, dass das so bleibt und stehen deshalb hinter dem Schulstandort Straelen. Wir werden uns auch zukünftig für die Sekundarschule, das städtische Gymnasium und für die Katharinenschule mit ihren drei Standorten in Straelen, Herongen und Auwel-Holt einsetzen. Jede Schulform des Bildungssystems je nach Leistungsfähigkeit und im Hinblick auf eine spätere Berufswahl hat ihre Berechtigung. Alle Schülerinnen und alle Schüler sollen auch zukünftig die Möglichkeit haben, in Straelen alle Schulabschlüsse bis hin zum Abitur zu erreichen. Unser ausgewogenes Schulangebot ist nämlich auch ein wichtiger Standortfaktor und besonders in den Ortsteilen Herongen und Auwel-Holt ein unverzichtbarer Faktor für den Zuzug junger Familien und für lebendige Dorfgemeinschaften.

Ob in Straelen, Herongen, Auwel-Holt oder Brüxken, es sind ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger, die für uns unentgeltlich zu jeder Zeit bereit sind, Brände zu löschen, bei Unfällen und Unwetter Hilfe zu leisten, zu bergen und zu schützen.
Menschenrettung ist hierbei oberste Priorität.

Wir sorgen mit unseren Ratsbeschlüssen für die Umsetzung und Erfüllung dieser Aufgaben, welche sich aus den Anforderungen des Brandschutzbedarfsplanes ergeben. Diese Unterstützung ist für uns selbstverständlich und nicht diskutabel. So wurde bereits folgendes umgesetzt: Anschaffung umfassender Sicherheitskleidung mit höchstem Standard, Umrüstung von Analog- auf Digitalfunk aller Fahrzeuge, Handfunkgeräte und Alarmmelder, Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für Herongen, Anschaffung eines Einsatzleitwagens für die Gesamtwehr Straelen, Umbau und Fertigstellung des Feuerwehrhauses Auwel-Holt. Darüber hinaus waren wir maßgeblich an der Einleitung des Planverfahrens und letztendlich auch an der Beschlussfassung zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Brüxken beteiligt. 2020 werden wir 410.000 Euro freigeben für ein neues Löschfahrzeug für die Löschgruppe Brüxken-Dam-Rieth.
Besonders freuen wir uns über die Jugendfeuerwehr und die neue Kinderfeuerwehr, die den Nachwuchs von morgen sicherstellen. Mit über 40 Aktiven gehören sie derzeit zu den größten Nachwuchsfeuerwehrorganisationen im Kreis Kleve. Mit ihr soll es gelingen, durch Spiel und Spaß das „Feuer“ der Begeisterung für die Aufgaben der Wehr in den Kindern zu entfachen.

Eines sollten wir alle beim nächsten Einsatz bedenken, ob als Beteiligter oder Unbeteiligter, es sind IMMER ehrenamtliche Kräfte, die ihre Zeit opfern, um professionelle Hilfe zu leisten.

Es gehört zur Aufgabe einer Kommune neuen Wohnraum zu schaffen. Hier sind einige vielversprechende Verhandlungen geführt worden und die Grundstücke im Gebiet Streutgens Kamp III werden derzeit erschlossen und verkauft.

Das Handlungsfeld Wohnraum beinhaltet auch das Themen Klima neutrales Wohnen. Die Stadt Straelen ist seit Jahrzehnten im Klimaschutz aktiv. Der überdurchschnittlich hohe Anteil an erneuerbarer Energie, die zweifache erfolgreiche eea-Zertifizierung zur Europäischen Klimaschutzkommune in den Jahren 2014 und 2018 sowie zahlreiche Initiativen und eine fortlaufende Einstiegsberatung zur energieeffizienten Gebäudesanierung belegen dieses Engagement. Ausgehend von der Tatsache, dass die Stadt Straelen auf Strukturen des Energiemanagements zurückgreifen kann und mit dem Dipl. Geografen Thomas Linßen über einen zertifizierten Klimaschutzmanager verfügt, ist es folgerichtig, dies auszubauen mit dem Ziel, weitere, konkrete Klimaschutzmaßnahmen für Straelen zu entwickeln und ein begleitendes Klimaschutzkonzept aufzustellen.

Der vorgelegte Haushalt für das Jahr 2020 zeigt hervorragend und zukunftsweisend, wie es im kommenden Jahr mit der Entwicklung unserer Stadt innovativ und mit umfangreichen Investitionen weiter gehen wird.
Wir stimmen dem Haushalt für das Jahr 2020 zu! Wir möchten uns bedanken:

- bei allen örtlichen Unternehmerinnen und Unternehmern, die in Straelen dafür sorgen, dass Menschen einen guten, sicheren Arbeitsplatz haben

-  bei allen ehrenamtlich Tätigen, ohne die Straelen viele wichtige Bereiche nicht ausfüllen könnte

- bei allen Vereinsmitgliedern, die dafür sorgen, dass die Vereinskultur in Straelen so vielfältig und bunt ist

- bei der Feuerwehr, die in diesem Jahr wieder gezeigt hat, wie professionell sie ihren ehrenamtlichen Job ausführt

- bei der Verwaltung, die auch in diesem Jahr wieder ordentlich Gas gegeben hat, um alle Aufgaben zu schaffen

- beim Baubetriebshof der Stadt Straelen, der mit viel Fleiß und fachmännischem Können unsere öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen versorgt

- bei unserem Kämmerer Bernd Kuse, der unsere Fragen sehr kompetent beantwortet hat

- bei unserem Bürgermeister Hans-Josef Linßen für die sehr gute Zusammenarbeit

- und zu guter Letzt bei allen anderen Menschen in unserem Umfeld, die dafür sorgen, dass es uns gut geht.

Wir wünschen allen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Annemarie Fleuth