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Mit der CDU Straelen auf Tour

Linen FahrradDie CDU Straelen bietet am Samstag, den 15. August eine Fahrradtour an. Mit dabei ist Bürgermeister Hans-Josef Linßen, der auch die Route der Tour geplant hat. Los geht es um 14:00 Uhr auf dem Rathausparkplatz. Ziel ist gegen 17:00 Uhr das Schützenhaus in Westerbroek, wo die Teilnehmer bei Getränken und leckerem Essen vom Grill den Tag ausklingen lassen können. 

Für die Teilnahme wird ein Kostenbeitrag in Höhe von 5,00 € pro Person erhoben. Der Beitrag wird vor Ort eingesammelt. 

 

Anmeldungen können bei Jens Röskens per Email (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!), Telefon (02834/780020) oder Fax (02834-5589994) erfolgen. 

Politischer Stammtisch in Herongen

 

Die CDU Straelen lädt am 17. April um 19:00 Uhr in die Gaststätte „Buschmann“ in Herongen zum Politischen Stammtisch ein.

 

Die CDU bietet in regelmäßigen Abständen Stammtische an, bei denen in angenehmer Atmosphäre über aktuelle Themen diskutieren werden kann. Neben einigen Ratsmitgliedern wird auch Bürgermeister, Hans-Josef Linßen (CDU), als Gesprächspartner zur Verfügung stehen.

 

Weitere Informationen zum Programm und der Politik der CDU Straelen gibt es unter www.cdu-straelen.de.

 

Fest der Begegnung

Fest der BegegnungAm Samstag, den 14. März findet in der Zeit von 11:00 bis 17:00 Uhr in der Begegnungsstätte der Stadthalle Straelen bereits zum zweiten Mal ein Fest der Begegnung statt. Hintergrund der Veranstaltung ist, dass sich die in Straelen lebenden Menschen unterschiedlicher Länder und Kulturen kennenlernen und Vorurteile abbauen können. Dabei geht es nicht nur um die in Straelen ankommenden Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylbewerber, sondern eben auch um diejenigen zugezogenen Mitmenschen, die schon seit Jahren in Straelen leben und arbeiten. Um dieses Kennenlernen zu erleichtern wird es eine Ausstellung mit Fotos und Berichten geben, die Möglichkeit des direkten Erfahrungsaustausches mit Betroffenen, die schon länger in Straelen wohnen und da Liebe ja bekanntlich durch den Magen geht, auch Essen aus verschiedenen Ländern. Für die musikalische Untermalung sorgt u.a. die Afro-Trommelgruppe Karibu aus Wachtendonk. Karibu ist im Kern eine Unterrichtsgruppe, die von Bärbel Stangenberg geleitet wird, die seit vielen Jahren mit Afro-Trommelgruppen und Samba-Bands am Niederrhein arbeitet. Die Trommler und Trommlerinnen spielen mit Spaß und Leidenschaft traditionelle westafrikanische Rhythmen auf ganz unterschiedlichen großen und kleinen afrikanischen Trommeln. Unterstützt werden die Ausrichter durch den Stadtbund Straelen, den Straelener Schachclub sowie den Partnerschaftsverein Freunde von Bayon. Das Fest der Begegnung ist eine überparteiliche Veranstaltung, die vom Caritas- Centrums Straelen/Wachtendonk, vom ökumenischen Arbeitskreis Asyl und von dem im Rat der Stadt Straelen vertretenen Fraktionen getragen wird.

Mit frischem Rückenwind geht Straelen in das Frühjahr

 

Die Fortschreibung zweier zukunftsweisender Konzepte wurden in dieser Woche den Bürgerinnen und Bürgern in Straelen präsentiert.Britta Miltner 10

Im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus sowie in einer Bürgerveranstaltung in der Sparkasse wurden die Ergebnisse der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts vorgestellt und erste Vorschläge zur Aktivierung der Straelener Innenstadt aufgezeigt.

Dabei sieht die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Straelen ihre bisherige Entscheidungen zum Einzelhandel durch die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts vollends bestätigt. Wie schon das bisherige Einzelhandelsgutachten, stellt auch die Fortschreibung klar, dass großflächiger Einzelhandel außerhalb der Innenstadt mit einem Sortiment, das auch in der Innenstadt vorzufinden ist, dem örtlichen Einzelhandel schadet. „Auch wenn die Einzelhändler in Straelen wegen der guten Qualität ihrer Produkte keine Konkurrenz  fürchten müssten, bin ich dennoch froh, dass die CDU-Fraktion den Empfehlungen, großflächigen Einzelhandel auf der „grünen Wiese“ nicht zuzulassen, stets gefolgt ist“, führt die Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus, Britta Miltner aus. Jetzt müssen alle gemeinsam, Einzelhandel und Dienstleistungsbetriebe, Rat und Verwaltung sowie die Bürgerinnen und Bürger dafür Sorge tragen, dass die Vorschläge aus der Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens zeitnah umgesetzt werden und die Aktivierung unserer Innestadt gelingt. „Genauso verstehen wir als CDU-Fraktion auch unseren Antrag zu den Haushaltsberatungen, die Büros des Kulturrings und des Verkehrsvereins sowie die Polizeistation in die Geldernerstraße zu verlegen. Wir wollen, dass Ladenlokale in der Geldernerstraße  durch öffentliche Servicestellen genutzt werden, bevor sie leer stehen“, stellt die Fraktionsvorsitzende weiter fest.

Dass man gemeinsam viel erreichen kann, macht auch die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans deutlich. Von den seinerzeit im  ursprünglichen Plan vorgeschlagenen 40 Maßnahmen wurde die Hälfte bisher umgesetzt, andere wurden im Laufe der Zeit verworfen, oder haben sich erledigt.

Die verbliebenen Maßnahmen müssen nun priorisiert werden. „Für uns steht dabei aber fest, dass die Reduzierung der Trennungswirkung der Wallstraßen und die Schaffung von Barrierefreiheit dabei oberste Priorität genießen“, äußert Britta Miltner dazu.  

Wegen der hervorragenden Ergebnisse der Arbeitsgruppe, die die Maßnahmen aus dem ursprünglichen  Verkehrsentwicklungsplan gewichtet und daraus einen Maßnahmenkatalog entwickelt hat, hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Straelen beantragt, dass auch die Fortschreibung zeitnah wieder durch eine Arbeitsgruppe begleitet werden wird.  

Falsche Sichtweise – Falsche Darstellung

Britta Miltner 10Der Kreis Kleve hat die von den Sozialdemokraten mit Spannung erwartete Stellungnahme zum Straelener Haushaltsplan 2015 abgegeben. Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde führt darin aus, dass für den diesjährigen Haushalt der Stadt Straelen weiterhin der zu entrichtende Kommunalsoli prägend sei. Die Begründungen und Ausführungen zum Haushalt ließen erkennen, wie problematisch und schwierig eine verlässliche Einschätzung der Belastungen in den kommenden Jahren durch den Kommalsoli sein werde. Dennoch sei der Haushalt fiktiv ausgeglichen und eine genehmigungspflichtige Verringerung der allgemeinen Rücklage sei auf Basis der heutigen Planung nicht absehbar. „Die Haushaltssatzung 2015 sieht keine Aufnahme von Krediten für Investitionen vor und enthält keine Festsetzung für die Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung. Die Stadt Straelen profitiert immer noch von der jeher guten Ausstattung bei den liquiden Mitteln,“ heißt es in der Stellungnahme des Kreises weiter. „Da angesichts der geplanten Investitionen für den Bau einer Mensa und einer neuen Jugendeinrichtung von einer geplanten rasanten Wertevernichtung, von der u.a. die Schulen betroffen seien, zu sprechen, zeugt von einer völlig falschen Wahrnehmung oder aber einer bewussten Falschdarstellung seitens der SPD Fraktion“, stellt die Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion im Rat der Stadt Straelen, Britta Miltner, fest.

Nach Ansicht der CDU Fraktion bleibt Prof. Schuster auch bei seinen Aussagen zur Anhebung der Fraktionszuwendungen nicht ganz bei der Wahrheit. Andere Fraktionen waren an die CDU Fraktion herangetreten, weil die komplexe und arbeitsintensive Fraktionsarbeit, mit dem seit mehr als 20 Jahren unveränderten  Ansatz der Fraktionszuwendungen insbesondere für die Fraktionen mit wenigen Fraktionsmitgliedern nicht mehr zu finanzieren ist. Nach der bisherigen Regelung erhielt jede Fraktion einen Grundbetrag von 160.-€ und 112.- € / Fraktionsmitglied pro Jahr. Nach dieser Regelung hätten die Fraktion mit wenigen Fraktionsmitgliedern  ihre gesamte Fraktionstätigkeit mit einem Budget zwischen 400.- und  600.- € / Jahr bestreiten müssen. Mit der verhältnismäßig höheren Erhöhung des Grundbetrages, wird dem in der Gemeindeordnung geforderten Minderheitenschutz Rechnung getragen. Die CDU Fraktion hat daher auch den gemeinsamen Antrag der Fraktionen unterstützt, profitiert prozentual aber am wenigsten davon. “Die Unterstellung, die CDU Fraktion habe die Erhöhung der Fraktionszuwendungen herbeigeführt, um sich selbst beträchtliche Mehreinnahmen zu verschaffen, ist angesichts der Tatsache, dass die Fraktionszuwendungen der SPD Fraktion durch den Beschluss um 443 % steigen, eine Frechheit“,  führt Britta Miltner weiter aus,“ bei allem politischen Dissenz sollte auch der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion bedenken, dass die Mitglieder des Rates und der Verwaltung dem Wohl und dem Ansehen der Stadt Straelen besonders verpflichtet sind. Straelen ist weit weg vom Weg in den Ruin.“

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