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Haltestellenbauprogramm der Stadt Straelen führt zu Verbesserungen im ÖPNV

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Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Straelen begrüßt das Haltestellenbauprogramm der Stadt Straelen. Von 2010 bis 2012 sollen alle Haltestellen im Stadtgebiet modernisiert werden. Die Maßnahme kostet 1,8 Millionen Euro und wird mit 1,3 Millionen Euro gefördert.

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Neuer Fraktionsvorsitzender

Jens Röskens ist neuer Fraktionsvorsitzender der CDU im Straelener Rat
Auf ihrer konstituierenden Sitzung haben die am 30.8.09 in den Rat der Stadt Straelen gewählten CDU-Mitglieder ihren neuen Fraktionsvorstand für die kommende Legislaturperiode 2009 bis 2014 gewählt.

Neuer Fraktionsvorsitzender wurde der erst 26 jährige Jens Röskens, der auch Kreisvorsitzender der Jungen Union im Kreis Kleve ist. Seine Stellvertreterin ist Britta Miltner, Heinz Vehreschild bleibt Kassierer. Franz-Josef Lemmen wurde zum Pressesprecher und Christoph Andreas zum Schriftführer gewählt. Als Beisitzer fungieren künftig Heiner Bons und Toni Kemperman. Bis zur ersten Ratssitzung am 5. November 2009 bleibt allerdings der alte Fraktionsvorstand mit Britta Miltner als Vorsitzende im Amt.

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Neue Linie Herongen-Wankum

hans-josef-aengenendt-h„CDU-Fraktion begrüßt die Einrichtung der neuen Linie Herongen-Wankum"


Die CDU-Fraktion begrüßt den Start der zusätzlichen Linie34 zwischen Herongen und Wankum in Form eines Anruf-Sammel-Taxi (AST) zum 1. Februar, teilt der Pressesprecher der CDU-Fraktion, Franz-Josef Lemmen, mit.

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Prüfung freiwilliger Leistungen

britta-miltner-hDie CDU-Fraktion fordert
die Prüfung freiwilliger Leistungen im Rahmen des Lärmschutzes für den geplanten Autobahnanschluss Niederdorf

Die CDU-Fraktion beantragt für die kommende Sitzung des Bauausschusses den Bau von Lärmschutzmaßnahmen entlang der Verbindungsstraße zwischen der geplanten Autobahnanschlussstelle „Niederdorf" und der Niederdorfer Straße zu prüfen. In der Sitzung des Bauausschusses am 1. Dezember 2009 steht Bebauungsplan 49 „Autobahnanschlussstelle Niederdorf" im Blickpunkt des Interesses.

Nach den vorliegenden berechneten Lärmimmissionswerte für den geplanten Autobahnanschluss Niederdorf werde es zwar zu einem geringen Anstieg des Lärms kommen. Dieser Anstieg liege allerdings noch unterhalb der Schwellenwerte, der die Errichtung von Lärmschutzmaßnahmen rechtlich erforderlich mache.

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CDU-Fraktion mit klarer Positionierung

franz-josef-lemmen-hCDU-Fraktion mit klarer Positionierung

 

Die CDU-Fraktion hat nach intensiver Beratung im Rahmen ihrer Haushalts-klausurtagung und Fraktionssitzung ihre Ziele für das Jahr 2010 abgesteckt und ihre weitere politische Vorgehensweise definiert.

Dies unterstreicht sie mit den von ihr eingereichten Anträgen im Rahmen der Haushaltsplanungen, wie der Pressesprecher der CDU Fraktion, Franz-Josef Lemmen bekannt gibt.

Das Haushaltsdefizit darf nicht mit der pauschalen Rasenmäher-Methode bekämpft werden. Intelligente und nachhaltige Lösungsansätze sind jetzt gefordert. Hierbei setzt die CDU-Fraktion auf den Weg über den Produktbeirat als Instrument der qualifizierten Suche nach Einsparmöglichkeiten. Diese mit der Verwaltung gemeinsamen erarbeiteten Lösungsansätze, müssen dann innerhalb der Mehrheitsfraktion sorgsam geprüft, entschieden und schließlich umgesetzt werden.

Ergänzend hierzu beantragt die CDU-Fraktion, dass die mögliche Rückzahlung von 2,1 Millionen aus dem „Einheitslastenabrechnungsgesetz" zur vorzeitigen Tilgung der noch bestehenden Darlehen im Haushalt verwendet werden. Die entfallenden ca. 150.000,00 € Zinsaufwendungen bringen dann erste nachhaltig Entlastung und Einsparung im Haushalt.

 

Weiter beantragt die CDU-Fraktion die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit. Sie möchte die Verwaltung beauftragen, Felder, die für die Ausweitung geeignet erscheinen, dem Rat vorzustellen und die notwendigen Voraussetzungen für die Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit vorzubereiten. Klassische Verwaltungsstrukturen können aufgrund von neuen Möglichkeiten, unter anderem der technischen Vernetzung, verändert werden, um so durch interkommunale Zusammenarbeit Kosten zu sparen. Gleichzeitig sollen aber auch bereits bestehenden Bereiche der interkommunalen Zusammenarbeit auf den Nutzen für die Stadt Straelen hin überprüft werden.

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